Anstehende Reformen in China

WER IN CHINA GESCHÄFTE MACHT, DER KOMMT NICHT UMHIN SICH AN DAS ÄUSSERST DYNAMISCHE REGULATORISCHE UMFELD ANZUPASSEN. DIES BEREITET VIELEN UNTERNEHMEN KOPFSCHMERZEN, DOCH EINE VORAUSSCHAU KANN HELFEN, SICH AUF DAS UNVERMEIDBARE VORZUBEREITEN. CHINA FOCUS WIRFT EINEN BLICK IN DIE GLASKUGEL UND NENNT DIE WICHTIGSTEN BEVORSTEHENDEN ÄNDERUNGEN IM CHINESISCHEN STEUER- UND UNTERNEHMENSRECHT.

Sozialversicherung

Compliancekosten: Hoch ⇑⇑⇑

Nach einer Entscheidung im vergangenen Jahr sind ab Juli 2011 auch ausländische Arbeitnehmer verpflichtend in das chinesische Sozialversicherungssystem aufgenommen. Zwar ist die praktische Implementierung noch unklar aber in China tätige Unternehmen sollten sich auf nicht unerhebliche fi nanzielle Beiträge zur Rentenversicherung, Krankenversicherung, etc. für ihre ausländischen Mitarbeiter einstellen. Ebenfallsnoch ungeklärt ist, wie die Mitarbeiter in den Genuss der Leistungen des chinesischen Sozialversicherungssystems kommen sollen. Eine offene Frage ist beispielsweise, ob Beiträge zum Rentensystem zurückerstattet werden, sobald der Arbeitseinsatz in China beendet ist.

Doppelbesteuerungsabkommen

Compliancekosten: Medium ⇑⇑

Von den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), die China abgeschlossen hat, gehören die mit Hongkong,Singapur und Belgien zu den vorteilhaftesten. Unter bestimmten Bedingungen fällt unter diesen Abkommen nur 5% Quellensteuer auf Dividenden an, die chinesische Unternehmen an ihre Muttergesellschaften in den jeweiligen Ländern überweisen. Im August dieses Jahres vereinbarte Großbritannien mit China ebenfalls derart vorteilhafte Bedingungen. Auch andere Länder wie z.B. die Niederlande oder Deutschland führen derzeit mit China Gespräche zur Reform der DBA. Im Augenblick liegt die Quellensteuer für Dividenden, die in diese Länder gezahlt werden noch bei 10%.

Mehrwertsteuer / Servicesteuer (Business Tax)

Compliancekosten: Sehr hoch ⇑⇑⇑⇑

Chinas System der indirekten Steuern kennt derzeit zwei unterschiedliche Ansätze.

Eine Mehrwertsteuer, die auf den Handel mit Waren und auf bestimmte Dienstleistungen berechnet wird und bei der es die Möglichkeit zum Vorsteuerabzug gibt.

Eine Servicesteuer (Business Tax), die auf alle anderen Dienstleistungen anfällt und bei der kein Vorsteuerabzug möglich ist.

Für einige ressourcenintensive Dienstleistungen, die unter die Servicesteuer fallen, stellt dies einen Wettbewerbsnachteil auf dem Weltmarkt dar. Um die Entwicklung eines modernen Dienstleistungssektors in China weiter zu fördern, ist es daher wahrscheinlich, dass in Zukunft mehr Dienstleistungen in die erste Kategorie eingeordnet werden. Dies könnte auch einhergehen mit einer Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes, um die Steuerbelastung für den Endkunden zu mindern.

Ressourcensteuer

Compliancekosten: Niedrig

Derzeit erhebt China Steuern auf Rohöl, Gas und seltene Erden auf Basis fester Beträge pro Tonne/ Kubikmeter. Dieses System wird voraussichtlich geändert zu einer Berechnung der Steuer als Prozentsatz des Verkaufspreises (erwarteter Satz: 5%).

Dadurch kann die Regierung von Preissteigerungen auf den Rohstoffmärkten mit steigenden Steuereinnahmen profi tieren. Besonders für die Lokalregierungen wird dies eine wichtige Einnahmequelle sein. Das Ergebnis ist eine stärkere Belastung der Verbraucher, die jedoch weniger stark ins Gewicht fällt, wenn man die ohnehin hohe Volatilität an den Rohstoffmärkten bedenkt.

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